Die Frage, unter welchen Voraussetzungen technische Innovationen schutzwurdig sind, war und ist die wichtigste, aber auch die schwierigste Frage des Patent- und Gebrauchsmusterrechts. Die zunachst ungeschriebenen Schutzwurdigkeitskriterien Fortschritt und Erfindungshohe waren in Rechtsprechung und L[...]